Skandale in Rumänien
Presseartikel:
| Sortieren nach Datum | Bild Link | Überschrift | Unsere Beschreibung | Link |
|---|---|---|---|---|
| 06.10.2022 |  | Die Richterin, welche in unserem Fall ein große Rolle Spielte, wurde Verurteilt ! | Die Abteilung für Richter in Disziplinarsachen des CSM beschloss, Richterin Monica Claudia Cipariu vom Bukarester Amtsgericht zu bestrafen. NICHT NUR IM DURCHLEBTEN MATYRIUM VON MATTHIAS UND DANIEL, HAT DIE SOGENANNTE RICHTERIN EINE HAUPTROLLE BEI DER KREMINELLEN VEREINIGUNG GESPEILT, SONDERN AUCH IN DIVERSEN ANDEREN FÄLLEN VON KORRUPTION: Die Richterin wurde sanktioniert, weil sie die Urteilsbegründung in 32 Fällen zu spät formulierte. Eine der ältesten nicht verfassten Begründungen, ist die Begründung für den Freispruch vom 30. Oktober 2017, das Parteioberhaupt der PNL- Vasile Blaga welcher der Korruption beschuldigt war. Die Begründung im Fall Vasile Blaga wurde erst Anfang Sommer 2019 erstellt. WIE AUCH IN UNSEREM FALL, MUSSTE DIE BEGRÜNDUNG HÖCHSTWAHSCHEINLICH ERST VOM KORRUPTEN STAATSAPPARAT „DUCHRDACHT“ WERDEN. ANSTATT DIESES IN DER GESETZLICHEN FRIST VON 30 TAGE ZU TUN, DACHTE SICH DER STAAT, MANN KÖNNE AUCH 3 JAHRE BRAUCHEN, UM DIE BEGRÜNDUNG FÜR FÄLLE DER AMTSKORRUTION ZU SCHREIBEN! UND DIESE ERST NACH 3 JAHREN VON FRAU RICHTERIN MONIKA CLAUDIA CIPARIU UNTERZEICHEN ZU LASSEN. Die Situation wiederholte sich Es ist nicht das erste Mal, dass Cipariu in dieser Situation ist. Im Jahr 2015 ordnete die Richtersektion des CSM den Ausschluss der Richterin aus dem Richteramt an, weil sie die Ausarbeitung von 53 Gerichtsentscheidungen verzögert hatte, von denen einige älter als zwei Jahre waren... | Hier zum Artikel |
| 06.10.2022 |  | Umstrittenes Justizgesetz in Rumänien tritt in Kraft Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Věra Jourová, zeigte sich umgehend bei Twitter besorgt darüber. Iohannis hätte das Gesetz dem Parlament zur Neuberatung zurücksenden können. ZU BEACHTE IST, DER ARTIKEL WEITER UNTEN, BEZÜGLICH STAATSANWALT IONUT MARCU, WELCHER EINEN VERREIN GRÜNDETE, DAMIT EINE BEHÖRDE ZU SEINER STRAFVERFOLGUNG ABGESCHAFT WURDE. | Ein neues Gesetz soll laut Kritikern die Ermittlungen gegen kriminelle Richter und Staatsanwälte erschweren. Durch die Novelle wird eine Sondereinheit der Staatsanwaltschaft (SIIJ) abgeschafft, die allein für Ermittlungen gegen Richter und Staatsanwälte zuständig war. | Hier zum Artikel |
| 06.10.2022 | Ionut Marcu, ein korrupter Staatsanwalt, welcher nicht nur in der Sache Matthias und Daniel eine Rolle spielt, ist gegen strafrechtliche Ermittlungen gegen Richter und Staatsanwälte, weil er außer der Anklage durch uns und unsere Anwälte, noch weiteres zu verbergen hat. | Ionuț Marcu - der sogenannte Staatsanwalt, welcher in unserer Sache wegen diverser schwerer Verbrechen einer der Hauptrolle innerhalb der kreminellen Vereinigung spielt, gründet logischerweise einen Verrein, mit fragwürdigem Namen ! In der zitierten Pressemitteilung forderte der Verein „Initiative für Gerechtigkeit“ die Politik auf, den SIIJ (Sonderermittlungsbehörde für Justizstrafsachen) schnellstmöglich abzuschaffen ! Durch den von HotNews.ro konsultierten Beschluss ordnet die Justizinspektion die disziplinarische Untersuchung der drei Staatsanwälte an, die die Vereinigung „Initiative für Gerechtigkeit“ gegründet und geleitet haben – Bogdan Pîrlog, Sorin Lia und Ionuț Marcu | Hier zum Artikel | |
| 17.04.2018 |  | Warum ein Gericht einen lebendigen Mann für tot erklärte | Ob ein Richter dich für Tot erklärt oder für Schuldig, in Rumänien sind alle Urteile nicht Rechtskräftig. | Hier zum Artikel |
| 04.07.2018 |  | Gerichtsurteil in Rumänien - Von den Toten auferstanden | Er traf die Richter persönlich und wurde doch für tot erklärt. So viel zum Thema Rechtskräftig verurteilt in Rumänien !!! | Hier zum Artikel |
Videos:
DOKU: Betrügen leicht gemacht - Wie EU-Gelder in Osteuropa versickern - Dokumentation 2019/HD
DOKU: Betrügen leicht gemacht - Wie EU-Gelder in Osteuropa versickern - Dokumentation 2019/HD
Was unternimmt die EU gegen Korruption? | Komödie
-
DOKU: Betrügen leicht gemacht - Wie EU-Gelder in Osteuropa versickern - Dokumentation 2019/HD
Das meiste Geld fließt in die Landwirtschaft, in Strukturaufbau, Sozial- und Bildungsprojekte. Doch Regierende wie Andrej Babis, Viktor Orbán und Liviu Dragnea nutzen die EU-Fördermittel auch, um ihre Macht auszubauen. Die EU fördert indirekt Europas Autokraten. Auf einer Reise durch die drei Länder recherchieren die "ZDFzoom"-Autorinnen Britta Hilpert und Eva Schiller, wie regierende Politiker EU-Gelder für sich nutzen, am Rande oder jenseits der Legalität. Wie zum Beispiel in Ungarn der rechtspopulistische Viktor Orbán Ausschreibungen zum Vorteil seiner Günstlinge so gestalten lässt, dass sie stets gewinnen und damit ein Medienimperium finanzieren, das seinen politischen Zielen dient. Wie in Tschechien der liberale Premierminister Andrej Babis, einer der reichsten Männer seines Landes, die Fördermittel zu seinen persönlichen Gunsten ausreizt und ausweitet. Wie in Rumänien der allmächtige sozialdemokratische Parteichef Liviu Dragnea EU-Fördermittel von den Ärmsten der Armen in seine Parteibasis umlenkt, um eine breite Basis für seine sogenannten Justizreformen zu schaffen - die ihn persönlich vor dem Gefängnis bewahren sollen. Die EU scheint dabei relativ machtlos. Die Mitgliedsländer sollen vor allem selbst die Verteilung der Mittel organisieren und kontrollieren - doch wenn die Regierung eines Landes an straffer Kontrolle selbst kein Interesse hat, dann wird es schwer. "Wir können da wenig machen", sagt die langjährige Haushaltskontrolleurin des Europaparlaments, Ingeborg Gräßle. "Die EU fördert so auch den Rückbau der Demokratie in den Ländern", so Gräßle. Dringend benötigt werde deshalb ein europäischer Staatsanwalt. Der zuständige EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger fordert, die Rechtsstaatlichkeit müsse als Bedingung für EU-Förderungen gewährleistet sein. Einschnitte in den Rechtsstaat müssten finanzielle Einbußen zur Folge haben. Für eine solche Entscheidung aber wäre Einstimmigkeit nötig: Am großen Tisch der EU-Entscheider müssten auch Tschechien, Ungarn und Rumänien dafür stimmen. -
DOKU: Betrügen leicht gemacht - Wie EU-Gelder in Osteuropa versickern - Dokumentation 2019/HD
Betrügen leicht gemacht In Südosteuropa ist die EU sehr sichtbar: kaum eine Brücke, Straße, Schule ohne blaue Flagge mit gelben Sternen. Mit Milliardenbeträgen fördert die EU hier Projekte - ein Geldsegen mit Schattenseiten. Das meiste Geld fließt in die Landwirtschaft, in Strukturaufbau, Sozial- und Bildungsprojekte. Doch Regierende wie Andrej Babis, Viktor Orbán und Liviu Dragnea nutzen die EU-Fördermittel auch, um ihre Macht auszubauen. Die EU fördert indirekt Europas Autokraten. Auf einer Reise durch die drei Länder recherchieren die "ZDFzoom"-Autorinnen Britta Hilpert und Eva Schiller, wie regierende Politiker EU-Gelder für sich nutzen, am Rande oder jenseits der Legalität. Wie zum Beispiel in Ungarn der rechtspopulistische Viktor Orbán Ausschreibungen zum Vorteil seiner Günstlinge so gestalten lässt, dass sie stets gewinnen und damit ein Medienimperium finanzieren, das seinen politischen Zielen dient. Wie in Tschechien der liberale Premierminister Andrej Babis, einer der reichsten Männer seines Landes, die Fördermittel zu seinen persönlichen Gunsten ausreizt und ausweitet. Wie in Rumänien der allmächtige sozialdemokratische Parteichef Liviu Dragnea EU-Fördermittel von den Ärmsten der Armen in seine Parteibasis umlenkt, um eine breite Basis für seine sogenannten Justizreformen zu schaffen - die ihn persönlich vor dem Gefängnis bewahren sollen. Die EU scheint dabei relativ machtlos. Die Mitgliedsländer sollen vor allem selbst die Verteilung der Mittel organisieren und kontrollieren - doch wenn die Regierung eines Landes an straffer Kontrolle selbst kein Interesse hat, dann wird es schwer. "Wir können da wenig machen", sagt die langjährige Haushaltskontrolleurin des Europaparlaments, Ingeborg Gräßle. "Die EU fördert so auch den Rückbau der Demokratie in den Ländern", so Gräßle. Dringend benötigt werde deshalb ein europäischer Staatsanwalt. Der zuständige EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger fordert, die Rechtsstaatlichkeit müsse als Bedingung für EU-Förderungen gewährleistet sein. Einschnitte in den Rechtsstaat müssten finanzielle Einbußen zur Folge haben. Für eine solche Entscheidung aber wäre Einstimmigkeit nötig: Am großen Tisch der EU-Entscheider müssten auch Tschechien, Ungarn und Rumänien dafür stimmen. -
Was unternimmt die EU gegen Korruption? | Komödie
Die Korruption in Rumänien bleibt eine Herausforderung für die EU – das Geld sucht sich seinen Weg in die Taschen der korrupten Behördenleiter oder deren Helfer des Systems. ZDF heute-show bringt die Sache auf den Punkt ! Erklärt, wie Milliarden Gelder Jährlich verschwinden. "OLAF" eine von der Europäischen Union finanzierte Behörde zur Korruptionsbekämpfung informiert sogar die Täter in Rumänien vorab über Anzeigen und Beweise, sobald jemand Taten anzeigt...