Zur europaweit einheitlichen Wahrung der Würde aller Gefängnisinsassen hat der Europarat die → Europäischen Gefängnisregeln verabschiedet.
Diese Regeln beruhen auf neun Prinzipien.
Man beruft sich dort auf die Gewährung aller Menschenrechte, aber auch gewährleistet man schonende Haftbedingungen,
die eine Wiedereingliederung in die Gesellschaft ermöglichen – und nicht etwa schwerwiegende Krankheiten und posttraumatische Belastungsstörungen verursachen.
Die Europäischen Gefängnisregeln sind zwar nicht bindend, sehr wohl jedoch die Europäische Menschenrechtskonvention!
So sind die Zustände in rumänischen Haftanstalten nicht nur Menschenrechtsverletzungen, sondern auch konkrete Brüche europäischer Gesetze.
Mit der Einrichtung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte gewährt die EU selbigen einen weltweit und historisch einmaligen Rechtsschutz.
Vergleicht man diese → Europäische Gefängnisregeln mit der grausamen Realität in allen Rumänischen Folteranstalten, dann kommt man am Ende zu dem Schluß, das noch nicht einmal 10 % dieser Regeln umgesetzt wird.
Ein absoluter Hohn ist, das die Rumänische Gefängnisverwaltung ANP, diese Regeln auf Ihrer Internetseite als PDF (übersetzt auf Rumänisch) veröffentlicht hat.
Jedoch kennt diese Regeln kein einziger der Mitarbeiter in den Folteranstalten.
Daniel und Matthias wollten diese Regeln bei einer Klage gegen eine Haftanstalt, als Beweis bei der Richterin einreichen.
Diese hat jedoch abgewunken, und meinte sie kenne diese Regeln, sie währen ja Öffentlich bekannt, also brauche man diese nicht als Beweis auf zu führen…
Wir haben noch niemanden Kennengelernt, der von diesen Regeln etwas gehört hat. Anscheinend wird über diese Regeln im Land nicht gesprochen.
Beispielsweise gibt es dort einen Artikel 18.5 – dort steht: Die Gefangenen werden normalerweise in der Nacht in Einzelzellen untergebracht, außer derjenige hat es lieber seine Unterkunft zu teilen.
Ein Hohn, wenn man die → Überbelegung in ALLEN Rumänischen Gefängnissen betrachtet ! Absichtliche, willkürlich, werden Jugendliche zusammen mit erwachsenen in eine Zelle gesperrt. Mörder, und Vergewaltiger werden mit unschuldig verhafteten, oder Mundräubern zusammengesperrt.
Täglicher sexueller Mißbrauch, Diskriminierung, Raub, Mißhandlung… Ist zwangsweise der Alltag für Häftlingen in diesem EU Land.
Mehr zu diesen Regeln:
→ Europäische Gefängnisregeln – Wikipedia
Hier könnt ihr die Gesamtversion dieser Regeln ansehen oder downloaden:
→ Europäische Gefängnisregeln (als PDF auf Englisch)
→ Hier auch auf Rumänisch zum ansehen und downloaden.
Leider gibt es diese Regeln nur in Englisch oder Rumänisch, auf Anfrage beim Auswärtigen Amt Berlin, bezüglich dieser Regeln in deutscher Sprache, gab es leider keine Rückmeldung.